Saarpfalz-Anzeiger - page 3

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Nr. 17/2017
Homburger Zeitung
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Kein anderes elektronisches Gerät
im Blattschen Haushalt macht so-
viel Ärger, wie der handelsübliche
Drucker. Es ist Drucker Nummer vier
in meinem Leben und bisher hat er
so getan, als wolle er auf keinen Fall
das gleiche Schicksal erleiden wie
seine Vorgänger. Die wurden näm-
lich ausnahmslos alle, nach einem
grandiosen Wutanfall meinerseits,
in mehr oder weniger Einzelteile
zerlegt, beim Wertstoffhof abgege-
ben. Ich bin mir sicher, Drucker rie-
chen Angst und Unsicherheit und
reagieren entsprechend.
So auch in der letzten Woche: Ich
muss dringend etwas ausdrucken,
also wirklich dringend. Schalte also
meinen Drucker, der sich bisher re-
lativ ordentlich benommen hat, ein
und gebe ihmden Auftrag das Doku-
ment auszudrucken. Drucker zieht
Papier ein umes gleich in seinem In-
neren zu zerknittern und mir einen
Papierstau zu melden. Ich muss
nicht extra erwähnen, dass der Ver-
such dieses zerknitterte Blatt zu
DRUCKER DRUCKT NICHT
Ziemlich zerknittert
entfernen daran gescheitert ist,
dass es in diverse Papierfetzen ge-
rissen ist. Geduldig habe ich auch
diese entfernt und der Drucker
blinkte dann auch freudig und gau-
kelte mir vor, druckbereit zu sein.
Ein glatter Betrug, zweiter Versuch,
gleiches Ergebnis. Glasklarer Tren-
nungsgrund. Eine weitere Fahrt zum
Wertstoffhof, wo man mir eine Pre-
miumkundenkarte im Bereich „Ab-
gegebene Drucker“ überreicht hat.
Das Kind freut’s. „Da kannst du mir
ja leider keine Arbeitsblätter mehr
ausdrucken.“ Wenigstens einer.
Ihre Sabine Blatt
Die wichtigsten Themen der kom-
menden Sitzung des Homburger
Stadtrates am Donnerstag ab
17.30 Uhr im Sitzungssaal des
Forums stehen auf der Tagesord-
nung des nicht-öffentlichen
Teils: der Verkauf des städti-
schen Grundstücks auf dem En-
klerplatz an den Einkaufscenter-
Investoren DI-Gruppe sowie die
angespannte finanzielle Lage
des Kombi-Bades Koi. Über-
schattet wird die Sitzung auch
von Rücktrittsforderungen gegen
OB Rüdiger Schneidewind ange-
sichts der kürzlichen Durchsu-
chungen im Rathaus durch die
Staatsanwaltschaft und die Lan-
despolizei (wir berichteten).
Das Thema Baubetriebshof-/De-
tektivaffäre steht zwar nicht auf
der Tagesordnung des öffentli-
chen Teils der Sitzung, ist aber
dennoch präsent. Gab es doch in
den vergangenen Tagen sogar
Rücktrittsforderungen an Ober-
bürgermeister Schneidewind, des-
sen Wohnung und Büros kurz vor
Ostern von Ermittlern durch-
sucht worden. Gegen Schneid-
wind läuft ein Verfahren wegen
des Verdachts der Untreue, da, so
die Staatsanwaltschaft, zu viel
Geld für die Überwachung der
Baubetriebshofmitarbeiter ausge-
geben worden sei. „Zeigte der
Oberbürgermeister Schneidewind
Rückgrat und Verantwortung für
unsere Stadt, dann ließe er das
Amt mit sofortiger Wirkung ru-
hen. Spätestens mit den Haus-
durchsuchungen vor Ostern
durch die Staatsanwaltschaft war
dieser Zeitpunkt gekommen“, so
DONNERSTAG:
Wichtige Entscheidungen zu Kombi-Bad und Center − Rücktrittsforderungen an den Oberbürgermeister
Sitzung des Stadtrates in angespannter Lage
Marc Piazolo. Schon im Januar
2017 hatte die Kommunalauf-
sicht eine klare rechtliche Beurtei-
lung des Sachverhalts „Überwa-
chung von Mitarbeitern des Bau-
betriebshofes durch Detektive“
abgegeben. Der Oberbürgermeis-
ter verstieß nicht nur gegen beam-
tenrechtliche Vorschriften, son-
dern er fügte der Stadt Homburg
einen beträchtlichen finanziellen
Schaden zu“, ließen die Hombur-
ger Grünen am vergangenen Frei-
tag verlauten. Grünen-Chef Marc
Piazolo weiter: „„Um weiteren
Schaden von der Stadt abzuwen-
den, fordern wir den Oberbürger-
meister auf, erstens für den finan-
ziellen Schaden, der über seinen
Verfügungsrahmen von 25.000
hinausgeht, das heißt für mindes-
tens 300.000 Euro aufzukommen;
zweitens Verantwortung für sein
vorsätzliches Handeln zu über-
nehmen und sein Amt bis zur wei-
teren Klärung mit sofortiger Wir-
kung ruhen zu lassen; drittens bei
Anklageerhebung durch die
Staatsanwaltschaft den Rücktritt
einzureichen.“ Die FDP Homburg
hat ebenfalls den Rücktritt gefor-
dert, denn der OB gefährde mit
seinem Ausgabeverhalten den oh-
nehin angespannten Haushalt der
Stadt Homburg. Vorsitzender
Gustl Schwab: „Der Oberbürger-
meister hat in seiner verhältnis-
mäßig kurzen Amtszeit schon so
viele Fehler gemacht, die der Stadt
Homburg teuer zu stehen kom-
men: unerlaubte Befragung über
Windräder, eigenmächtige Beauf-
tragung einer Detektei für den
städtischen Bauhof, Abschluss ei-
nes Gasversorgungsvertrages oh-
ne Ausschreibung, Bau eines defi-
zitären Kombi-Bads und was be-
sonders schwerwiegend ist, er hat
es im Jahre 2016 nicht geschafft
einen Haushalt fristgerecht und
genehmigt vorzulegen.“
Aufgrund der laufenden Ermitt-
lungen wird die Baubetriebshofaf-
färe nur in der nicht-öffentlichen
Sitzung nicht behandelt werden,
wie auch andere ernste und wich-
tige Themen. Unter anderemmüs-
sen die Stadträte darüber verhan-
deln, ob die Stadt ihren Betriebs-
kostenzuschuss
für
das
Kombi-Bad „Koi, der derzeit jähr-
lich bei 400 000 Euro liegt zu erhö-
hen. Hintergrund ist die Bitte des
privaten Partners der Stadt bei der
öffentliche-privaten Partner-
schaft, der mit den Einkünften
aus dem Sauna- und Wellnessbe-
reich bisher eine, wie Stadtpresse-
sprecher Jürgen Kruthoff bestä-
tigt, „schwarze Null„ geschrieben
hat, aber nicht genügend Gewinn
gemacht hat, um die Defizite bei
den Eintrittsgeldern im Hallen-
und Freibad auszugleichen. Kru-
thoff: „Der Stadt war von vornehi-
nein klar, dass alleine mit den Ein-
trittsgeldern kein Gewinn zu ma-
chen ist, deshalb setzen wir ja
auch mit dem privaten Partner zu-
sammen auf den Sauna- undWell-
nessbereich, wo mehr Geld ausge-
geben wird. Bisher hat das aber zur
Deckung nicht gereicht, weshalb
sich nun der Betreiber bei uns ge-
meldet hat“. Nun muss die Stadt
entscheiden, ob sie den Betriebs-
kostenzuschuss erhöht, oder aber
auch in eine neue Attraktion, wie
eine Großrutsche, investiert, die
das Hallenband attraktiver ma-
chen soll.
Nicht-öffentlich beschlossen wer-
den soll auch der Verkauf des städ-
tischen Grundstücks auf dem En-
klerplatz, das dem potenziellen
Einkaufscenter-Investor DI-Im-
mobilien Gruppe noch fehlt, um
endgültig mit der Bebauung losle-
gen zu können. Im öffentlichen
Teil geht es unter anderem um das
Projekt „Stadtumbau West“ in Er-
bach, und die Einstellung der Pro-
jektbearbeitung für ein ursprüng-
Das Kombi-Bad „Koi“ macht weiter ein Defizit, da der Sauna-und
Wellnessbereich nicht genug abwirft.
FOTO: DH
lich geplantes Kunst und Kultur-
zentrum im ehemaligen
Landesaufnahmelager nahe der
neuen Musikschule. Es wurden
schon Fördermittel beantragt,
aber aufgrund der prekären Haus-
haltslage will die Stadt auf das Pro-
jekt nun verzichten. (dh)
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